Haftbedingungen / Hausarrest

Die Haftbedingungen sind je nach Gefängnis und Provinz sehr unterschiedlich, aber in der Regel schlecht. Unzureichende Ernährung und unreine Lebensmittel, Überfüllung, mangelnder Zugang zu Trinkwasser und schlechte sanitäre Einrichtungen sind ernsthafte Probleme. Einige Gefangene werden in Gefängnissen untergebracht, die weit, teilweise über tausend Kilometer, von ihren Familien entfernt sind. Zahlreiche Gefangene befinden sich in schlechtem Gesundheitszustand, weil ihnen angemessene medizinische Versorgung verwehrt wird. Die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Medikamenten entspricht weder den UN-Mindestgrundsätzen für die Behandlung von Gefangenen noch anderen internationalen Standards.

Untersuchungshäftlinge werden teilweise in denselben Zellen untergebracht wie verurteilte Straftäter*innen. In Provinzgefängnissen werden die Gefangenen nicht nach Geschlecht getrennt untergebracht. Ehemalige Gefangene berichteten, dass es immer wieder zu Gewalttaten in Gefängnissen kommt sowohl zwischen Gefangenen untereinander als auch zwischen Gefangenen und Wärter*innen. Es ist auch zu Todesfällen in Gefängnissen gekommen.[1]

Gefangene werden gefoltert und zu Geständnissen gezwungen. Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, darunter Haft ohne Kontakt zur Außenwelt, verlängerte Einzelhaft, Schläge, die Verweigerung der medizinischen Behandlung, sind nach dem Völkerrecht verboten, aber gängige Praxis der staatlichen Behörden von Vietnam. Vietnam hat das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung 2015 ratifiziert und ist Vertragsstaat des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte; Vietnam hat jedoch kein Fakultativprotokoll des Pakts unterzeichnet.

Dissident*innen werden üblicherweise nach ihrer Entlassung noch für weitere Jahre unter Hausarrest gestellt.

[1] United State Departement of States, a.a.O., S. 7

Vollständiges Kurzdossier Vietnam

23. August 2020