Brief gegen das Vergessen für Trần Huỳnh Duy Thức

Trần Huỳnh Duy Thức soll bis 2026 eine 16-jährige Haftstrafe mit anschließendem fünfjährigem Hausarrest verbüßen. Er war am 20. Januar 2010 nach Paragraf 79 des vietnamesischen Strafgesetzes wegen “Aktivitäten zum Sturz der Regierung” schuldig gesprochen worden, weil er in einem Blog politische und wirtschaftliche Probleme Vietnams thematisiert hatte. Während seines Prozesses gab er an, unter Folter zu einem Geständnis gezwungen worden zu sein.

Nach vietnamesischem Recht könnte in seinem Fall ein Amnestiemechanismus zur Anwendung kommen, der zu seiner Freilassung führen könnte: Trần Huỳnh Duy Thức hat im Juli 2018 und im August 2020 einen Antrag auf Erlassung der restlichen Haftzeit beim Höchsten Volksgerichts gestellt.

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ai News: Vietnam: Umwelt-Menschenrechtsverteidiger freilassen

Vietnam: Gemeinsames Schreiben mit der Aufforderung an die vietnamesische Regierung, die vier Umwelt-Menschenrechtsverteidiger freizulassen [Gemeinsames Schreiben mehrerer Organisationen an den Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres] Wir schreiben Ihnen im Vorfeld Ihres Besuchs in Vietnam Ende dieser Woche. Sie haben betont, wie wichtig es ist, den Klimawandel zu bekämpfen, aber dies kann nicht ohne die Weiterlesen

Vietnam: Kandidatur für den UN-Menschenrechtsrat erfordert Fortschritte bei den Menschenrechten

Die Organisationen Amnesty International, ARTICLE 19, Human Rights Watch und International Commission of Jurists haben eine gemeinsame Stellungnahme zur Kandidatur Vietnams für eine Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat veröffentlicht.

Die Resolution 60/251 der UN-Generalversammlung verlangt, dass die in den Menschenrechtsrat (MRR) gewählten Mitglieder die höchsten Standards bei der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte einhalten. Wir, die unterzeichnenden Organisationen, Weiterlesen

ai News: Vietnam: Inhaftierter Aktivist ‘geschlagen und gefesselt’

Die vietnamesische Regierung muss unverzüglich den Vorwürfen nachgehen, dass die Gefängnisbehörden einen Aktivisten, der eine achtjährige Haftstrafe verbüßt, geschlagen und gefesselt haben, sagte Amnesty International heute.

“Tagelang geschlagen, in Einzelhaft gehalten und gefesselt zu werden, kommt einer Folter oder anderen Misshandlungen gleich. Die Behörden in Vietnam müssen diese Vorwürfe dringend untersuchen, und die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden”, sagte Ming Yu Hah, stellvertretender Regionaldirektor für Kampagnen von Amnesty International.

Der Aktivist Trinh Ba Tu wurde 2021 wegen staatsfeindlicher Propaganda zu acht Jahren Gefängnis verurteilt, ein Teil des Strafgesetzbuchs, der routinemäßig zur Unterdrückung abweichender Meinungen verwendet wird. Seine Mutter und sein Bruder, ebenfalls Aktivisten, wurden unter demselben Vorwurf zu ähnlichen Strafen verurteilt und befinden sich ebenfalls im Gefängnis. Die Familie hatte die sozialen Medien genutzt, um unter anderem auf die Landrechte aufmerksam zu machen.

Nach Informationen von Amnesty International sagte Tu, er sei bestraft worden, weil er einen Bericht über die Bedingungen in dem Gefängnis Nr. 6 in der Provinz Nghe An eingereicht hatte.
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