AMNESTY INTERNATIONAL: VORLAGE ZUR 46. SITZUNG DER UPR ARBEITSGRUPPE, 29. APRIL – 10. MAI 2024 [1]
Diese Vorlage wurde für die für den 30. April 2024 angesetzte allgemeine regelmäßige Überprüfung (UPR) Vietnams erstellt. Amnesty International bewertet darin die Umsetzung der Empfehlungen, die Vietnam bei der letzten UPR gegeben wurden, unter anderem in Bezug auf das Recht auf freie Meinungsäußerung und Menschenrechtsverteidiger, faire Gerichtsverfahren und die Todesstrafe. Außerdem bewertet sie den nationalen Menschenrechtsrahmen im Hinblick auf die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Versammlungsfreiheit.
Amnesty International ist auch besorgt über unfaire Gerichtsverfahren und die anhaltende Inhaftierung von Menschenrechtsverteidiger*innen, Journalist*innen und Aktivist*innen; Folter und andere Misshandlungen in der Haft; Isolationshaft und Einzelhaft und die Verweigerung medizinischer Behandlung in der Haft.
Der Bericht schließt mit einer Reihe von Empfehlungen an Vietnam, deren Umsetzung zur Verbesserung der Menschenrechtslage beitragen würden.
Dokument in englischer Sprache
[1] Mit der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung (universal periodic review – kurz UPR) wird alle fünf Jahre untersucht, ob die Staaten der Vereinten Nationen ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen nachkommen.