Thailand/Laos: Zehn Organisationen fordern Untersuchung

Forderung nach Untersuchung des Mordes an einem laotischen Flüchtling und Beendigung der grenzüberschreitenden Unterdrückung von Menschenrechtsverteidigern

Als Reaktion auf die Nachricht vom 17. Mai 2023, dass Bounsuan Kitiyano, ein 56-jähriger laotischer Menschenrechtsverteidiger und anerkannter Flüchtling des Hohen  Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR), in einer Grenzstadt im Nordosten Thailands erschossen wurde, fordern wir, die zehn unterzeichnenden Organisationen, die thailändische Regierung nachdrücklich auf, diesen Vorfall unabhängig, wirksam und unverzüglich zu untersuchen und der Familie und den Angehörigen des Opfers Wiedergutmachung zu gewähren. Außerdem fordern wir die laotische und thailändische Regierung auf, gemeinsam mit den diplomatischen Vertretungen in Laos und Thailand und den UN-Gremien gegen die Menschenrechtsverletzungen vorzugehen, denen laotische Menschenrechtsverteidiger*innen ausgesetzt sind, die in Thailand Asyl beantragt haben.

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Vietnam: Böden, Wälder, Flüsse – alles ist vergiftet

Während des Krieges in Vietnam versprühten die USA und ihre Alliierten Millionen Liter Herbizide, darunter Agent Orange. Das Entlaubungsmittel enthielt ein hochgiftiges Dioxin. Fast 50 Jahre später leiden noch immer Hunderttausende Menschen darunter.

“Am Morgen wasche ich ihr zuerst das Gesicht, danach ziehe ich sie an. Dreimal täglich gebe ich ihr zu ­essen. Alle zwei bis drei Stunden muss ich sie umdrehen, damit sie nicht wundliegt. Den Ventilator lassen wir 24 Stunden lang laufen.” Nguyen Thi Thanh erzählt von ihrem schweren Alltag. Sie ist 66 Jahre alt und die Mutter der schwerbehinderten Le Huyen. Arme und Beine der 40-Jährigen sind deformiert. Sie ist stumm, und es ist unklar, ob sie ihre Umgebung wahrnimmt. Sie kann nicht aufrecht sitzen, ihr Leben verbringt sie liegend. Die Mutter schläft mit ihr im selben Bett. Bei Wetteränderungen bekomme sie oft Schreianfälle, begleitet von verkrampften Bewegungen.

“Wer ein behindertes Kind hat, braucht sehr viel Geduld, man muss seine Gefühle gut im Griff haben”, sagt Thanh. Und wie zum Beweis des Gegenteils fließen ihr plötzlich Tränen über die Wangen. Sie sagt nur: “Ich bin sehr traurig.” Ihr Mann, Tran Quang Toan, schwer lungenkrank und sichtbar geschwächt, sitzt stumm ­neben den beiden auf der Bettkante. Alle drei leben in einem einzigen kleinen Raum.

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Amnesty Report 2022/23: Asien und Pazifik

Der Amnesty International Report 2022/23 zur weltweiten Lage der Menschenrechte betrachtet 156 Länder und beinhaltet eine umfassende Analyse der globalen Menschenrechtstrends im Jahr 2022.

Hier die Einleitung zum Regionalkapitel Asien und Pazifik:

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ai News: Vietnam: Anklage gegen den hinter dem Satire-Video “Salt Bae” stehenden Aktivisten fallen lassen

Update vom 31.5.2023: Bui Tuan Lam wurde wegen Verbreitung “staatsfeindlicher Propaganda” zu fünfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilt.

Die vietnamesischen Behörden müssen die Anklage wegen “Propaganda gegen den Staat” gegen den Aktivisten Bui Tuan Lam sofort fallen lassen. Dem Aktivisten drohen bis zu 12 Jahre Haft für eine Reihe von kritischen, satirischen und anderen Beiträgen in sozialen Medien zu Menschenrechtsfragen in Vietnam, sagte Montse Ferrer, stellvertretende Interims-Regionaldirektorin für Research bei Amnesty International, vor dem für den 24. Mai erwarteten Prozess gegen Lam.
“Die vietnamesischen Behörden müssen diese erfundenen Anschuldigungen fallen lassen und Bui Tuan Lam sofort und bedingungslos freilassen. Die Behörden haben ihn wegen seiner Beiträge und Videos verfolgt, was zeigt, wie weit die vietnamesischen Behörden gehen können, um Menschen das Recht auf freie Meinungsäußerung zu verweigern, egal wie harmlos, satirisch oder unbekümmert es auch sein mag. Satire ist kein Verbrechen. Dieses Zerrbild der Justiz muss ein Ende haben.

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ai News: Vietnam: Unabhängigem Journalisten Nguyen Lan Thang drohen bis zu 12 Jahre Gefängnis

Update vom 31.5.2023: Nguyen Lan Thang wurde wegen “staatsfeindlicher Aktivitäten” zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt

Im Vorfeld des Prozesses gegen den unabhängigen Journalisten und Aktivisten Nguyen Lan Thang, der im Juli 2022 wegen des Vorwurfs der “Staatsfeindlichkeit”  inhaftiert wurde, nachdem er über Proteste und Menschenrechtsverletzungen in Vietnam berichtet hatte, sagte Ming Yu Hah, stellvertretender Regionaldirektor für Kampagnen von Amnesty International:

“Seit mehr als einem Jahrzehnt leistet Nguyen Lan Thang wichtige Arbeit, indem er Proteste und Menschenrechtsverletzungen in Vietnam dokumentiert, obwohl sich das Klima der Repressalien gegen diejenigen, die den Staat kritisieren, verschärft hat. Sein friedlicher Aktivismus und seine Berichterstattung sollten als Teil der legitimen öffentlichen Debatte begrüßt werden, doch stattdessen drohen ihm Jahre im Gefängnis.

“Der Prozess gegen Nguyen Lan Thang zeigt, dass die vietnamesischen Behörden diejenigen zum Schweigen bringen, die als ‘unliebsam’ eingestufte Inhalte produzieren, um die Unterwerfung unter den Staat sicherzustellen. Dass er keinen angemessenen Zugang zu einem Anwalt und zu Familienbesuchen hat, ist ein weiterer Schandfleck in einem zutiefst mangelhaften und unfairen Prozess. Weiterlesen